Kompromiss im europäischen Schuldenstand zeichnet sich ab

HAMBURG (dpa-AFX) - Im Streit um die Sparpolitik in Europa deutet sich nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" ein Kompromiss an. Die EU-Fiskalregeln sollen künftig von der Europäischen Kommission flexibel ausgelegt werden, ohne allerdings gegen die Vorgaben selbst zu verstoßen, berichtet die Wochenzeitung in der am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Ein solches Vorgehen würden demnach die Bundesregierung und die Europäische Zentralbank (EZB) akzeptieren. Eine Quelle für den Bericht nennt die Zeit nicht.

Italien und Frankreich drängen bereits seit einiger Zeit auf eine Lockerung der Sparvorgaben. Am vergangenen Freitag hatte EZB-Präsident Mario Draghi in einer Rede gesagt, die Finanzpolitik müsse angesichts der nachlassenden konjunkturellen Dynamik eine "größere Rolle im Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit in Europa" übernehmen. Bislang hatte auch die EZB zur Sparsamkeit gedrängt.

Draghis Forderung wurde von einigen als Aufruf zur Abkehr von der Sparpolitik interpretiert. Laut "Zeit" will er aber an den Budgetregeln selbst nichts ändern, sondern lediglich die eingebaute Flexibilität bei der Auslegung nutzen, wenn die betroffenen Staaten im Gegenzug Reformen umsetzen. Die Bundesregierung würde sich laut dem Bericht dem nicht entgegenstellen, zumal die strengen Sparvorgaben in den von der SPD geführten Ministerien ohnehin skeptisch gesehen werden./jsl/jkr