26.11.2015 12:52:45
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Fraktionen in Deutschland beraten über Hilfe für Frankreich gegen IS
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)-- Nachdem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Frankreich mehr Hilfe im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) versprochen hat, halten die Bundestagsfraktionen der Großen Koalition dazu am Donnerstag Sondersitzungen ab. Diese sollten um 17.00 Uhr zum Thema "Unterstützung Frankreichs im Kampf gegen den Terror" stattfinden, gaben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD unabhängig voneinander am Vormittag bekannt.
Die Optionen für Hilfen reichen von Kampfeinsätzen in Syrien bis zu einer stärkeren Bundeswehrpräsenz bei Ausbildungsaufgaben im afrikanischen Mali. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) brachte bei einer Veranstaltung am Mittwochabend deutsche Hilfe bei der militärischen Aufklärung in Syrien und im Irak ins Spiel. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen schlug in der Südwest-Presse einen Einsatz deutscher Tornado-Kampfflugzeuge zur Luftaufklärung in Syrien vor.
Der Einsatz deutscher Aufklärungstornados über Syrien und dem Irak sei "nicht ausgeschlossen", sagte auch der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann. "Es sind ja alle im Bundestag dafür gewesen, den IS zu bekämpfen", erklärte er im Deutschlandfunk. "Es muss Beiträge von Deutschland geben", betonte Wellmann. Für einen solchen Einsatz seien allerdings ein UN-Mandat und ein Beschluss des Bundestags nötig. Deutsche Bodentruppen in Syrien könne er sich aber "nicht vorstellen".
Gabriel bekräftigte den Willen zur Unterstützung am Donnerstag im Bundestag. "Wir sind den Franzosen etwas schuldig", erklärte er, "und deswegen sage ich, wir müssen ihnen auch jetzt in dieser Situation zur Seite stehen." Gabriel betonte: "Für mich gibt es dazu keine Alternative." Es seien die Franzosen gewesen, die nach 1945 zusammen mit anderen "Deutschland, das damalige Volk der Täter, ... an den Tisch der zililisierten Völker Europas eingeladen haben". Details zu den möglichen Hilfeleistungen führte der SPD-Vorsitzende allerdings im Parlament nicht aus.
Merkel hatte am Mittwoch in Paris gesagt, Deutschland werde "sehr schnell" auf französische Bitten um mehr Hilfe reagieren, und betont, der IS müsse "mit militärischen Mitteln bekämpft werden." Frankreichs Präsident Francois Hollande hatte zuvor erklärt, er wünsche sich, dass sich Deutschland "im Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak noch mehr engagieren" könne.
(mit AFP-Material)
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
DJG/ank/kla
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November 26, 2015 06:21 ET (11:21 GMT)- - 06 21 AM EST 11-26-15
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