Keine Einigung bei Gesprächen über Freihandelsabkommen mit Ukraine

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine wird zum Jahreswechsel gegen den Willen Russlands in Kraft treten. Gespräche mit Moskau, die sich über eineinhalb Jahre hinzogen, brachten kein Ergebnis, wie EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag in Brüssel berichtete.

Russland kam die ganze Zeit mit Ergänzungsanträgen", bilanzierte die liberale Schwedin. Diplomaten hatten nicht damit gerechnet, dass Moskau die Blockade aufgibt.

Der Handelspakt wird am 1. Januar 2016 wirksam. Ursprünglich sollte er schon im November 2014 in Kraft treten. Vor allem wegen Moskauer Einwände hatte es dann die Verschiebung gegeben.

Moskau argumentierte bisher, die heimische Wirtschaft könne durch das Abkommen der EU mit der Ukraine Nachteile erleiden, weil zollfreie Importe über die Ukraine auch nach Russland gelangen könnten.

Russland war bei der EU durch Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew und die Ukraine durch Außenminister Pawel Klimkin vertreten.

Kreml-Chef Wladimir Putin hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, dass Russland seinerseits zum 1. Januar den Freihandel mit der Ukraine aussetzen werde./cb/DP/edh