Grundlage für Rückruf 11.11.2016 15:54:45

KBA sieht in VW-Abschalteinrichtung Verstoß gegen EU-Regeln

Die dem Bundesverkehrsministerium nachgeordnete Behörde vertrete weiterhin die Auffassung, dass VW eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet habe, um den Schadstoffausstoß von Dieselautos zu manipulieren, sagte KBA-Abteilungsleiter Mark Wummel nach Angaben des Bundestags am Donnerstagabend im Diesel-Untersuchungsausschuss.

   Diese Haltung sei Grundlage für den Bescheid zum Rückruf von 2,4 Millionen Autos in Deutschland gewesen. Dem Bescheid sei nicht widersprochen worden. Er sei deshalb rechtskräftig. "Für uns ist die Sache damit klar", sagte Wummel.

   Volkswagen hatte vor gut einem Jahr zugeben müssen, bei insgesamt elf Millionen Dieselfahrzeugen weltweit die Abgaswerte manipuliert zu haben. Mehrere Medien hatten vor einer Woche berichtet, der Autobauer sehe in der eingebauten Software keinen Verstoß gegen EU-Recht. Das Unternehmen rüste die Fahrzeuge nur im "besonderen Interesse der Kunden" um, berichteten Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR unter Verweis auf Schriftsätze des Unternehmens bei Gericht.

BERLIN (AFP)

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