09.10.2014 17:17:30
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Juncker nimmt Umbildung seiner Kommissionsmannschaft in Angriff
BRüSSEL (AFP) -- Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nach dem Nein des Europaparlaments zur slowenischen Kandidatin Alenka Bratusek die Umbildung seiner Führungsmannschaft in Angriff genommen. Bei der Suche nach einem personellen Ersatz stehe er "in engem Kontakt" mit der slowenischen Regierung, erklärte Juncker am Donnerstag in Brüssel. Bratusek hat ihre Ambitionen auf einen Kommissionsposten inzwischen selbst aufgegeben. Der Amtsantritt von Junckers Kommission könnte sich verzögern.
Das EU-Parlament lehnte Bratusek am Mittwochabend als Kommissarin ab, nachdem sich die liberale Politikerin kurz vor ihrem Abtritt als Ministerpräsidentin de facto selbst für den Posten in Brüssel nominiert hatte. Bei ihrer Anhörung als designierte Vizepräsidentin für die Energieunion machte sie aus Sicht vieler Abgeordneter zudem eine schlechte Figur. Der neue slowenische Regierungschef Miro Cerar kündigte umgehend an, er werde in "zwei bis drei Tagen" einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin präsentieren.
Junckers Sprecher Margaritis Schinas betonte am Donnerstag zwar zunächst, dass Bratusek nach wie vor als "designierte Kommissarin" gelte und Juncker sein am 10. September vorgestelltes Kommissionsteam auch immer noch für "das richtige" halte. Am Nachmittag gab Juncker dann aber bekannt, dass Bratusek selbst erklärt habe, nicht mehr als Vizepräsidentin der Kommission zur Verfügung zu stehen.
Er habe "viel Respekt" für den Schritt der Slowenin, erklärte Juncker. "Durch ihre Entscheidung hilft sie mir, die Zusammensetzung der Europäischen Kommission zu beenden." Die Sozialisten und Konservativen im Europaparlament haben sich bereits aufgeschlossen für eine Kandidatur der slowenischen Abgeordneten Tanja Fajon gezeigt, einer Sozialistin.
Juncker dürfte noch weitere Umbildungen an seiner Kommissionsmannschaft vornehmen. Bratusek ist zwar die einzige Kandidatin, die von den Abgeordneten rundweg abgelehnt wurde. Der Kulturausschuss des EU-Parlaments hatte sich aber bereits am Montag dagegen ausgesprochen, den Ungarn Tibor Navracsics zum Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft zu machen. Juncker dürfte ihm als Zugeständnis an die Parlamentarier einen Teil seiner Zuständigkeiten entziehen, in erster Linie die Bürgerschaft.
Andere Wackelkandidaten wie der Spanier Miguel Arias Cañete als Energie- und Klimakommissar, der Franzose Pierre Moscovici als Wirtschaftskommissar und der Brite Jonathan Hill als Finanzmarktkommissar wurden bei Abstimmungen in den zuständigen Ausschüssen am Mittwochabend durchgewunken.
Das EU-Parlament als Ganzes stimmt letztlich nicht über einzelne Kandidaten ab, sondern über das gesamte Kommissionsteam. Die Abstimmung ist für den 22. Oktober angesetzt, am 1. November soll die neue Kommission ihre Arbeit aufnehmen.
EU-Vertreter warnten aber am Donnerstag, dies könne sich wegen der Ablehnung Bratuseks verzögern. Nach der Benennung des neuen slowenischen Kandidaten stünden neue Anhörungen vor dem EU-Parlament an. Die neue Kommission könne deswegen womöglich erst "zum 1. Dezember, oder sogar im Januar" ihre Arbeit aufnehmen.
Juncker sagte bereits seine Teilnahme am EU-Gipfel am 23. und 24. Oktober ab, der direkt im Anschluss an die geplante Parlamentsabstimmung zu seiner Kommission stattfindet. Auch seinen Flug zum G-20-Gipfel Mitte November im australischen Brisbane hat er gestrichen.
DJG/jhe
(END) Dow Jones Newswires
October 09, 2014 10:55 ET (14:55 GMT)- - 10 55 AM EDT 10-09-14
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