21.10.2015 11:31:46
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Juncker beruft für Sonntag Flüchtlingsgipfel ein
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)-- EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat wegen der sich immer weiter zuspitzenden Flüchtlingskrise einen Sondergipfel der besonders betroffenen Länder anberaumt. Wie die Kommission mitteilte, lud Juncker Staats- und Regierungschefs für Sonntag nach Brüssel ein, um über die Krise zu beraten.
An dem Gipfel sollen laut der Mitteilung die Staats- oder Regierungschefs von Deutschland, Österreich, Bulgarien, Kroatien, Mazedonien, Griechenland, Ungarn, Rumänien, Serbien und Slowenien teilnehmen.
"Angesichts der sich abzeichnenden Notlage in den Ländern entlang der Migrationsroute über den Westbalkan besteht die Notwendigkeit einer weitaus größeren Kooperation, ausführlicherer Beratung und unmittelbarer operationeller Maßnahmen", teilte die Kommission mit.
Nach mehreren Gesprächen habe Juncker deshalb das Treffen am 25. Oktober anberaumt, um über die Flüchtlingsströme auf der Westbalkanroute zu diskutieren. Von 16 bis 19 Uhr treffen sich die Staats- und Regierungschefs, danach soll es ein Arbeitsabendessen geben. Ziel des Treffens soll es sein, "sich auf gemeinsame operative Schlussfolgerungen zu einigen, die sofort umgesetzt werden könnten".
Europa sehe sich "den größten Flüchtlingsströmen seit Ende des 2. Weltkriegs gegenüber", zitierte die Bild-Zeitung aus der Einladung Junckers. "Das Ziel des Treffens ist, sich auf Sofortmaßnahmen zu verständigen." Dabei solle vor allem die Situation der Staaten entlang der Balkanroute diskutiert werden, "die von den Druck ganz besonders betroffen sind". Juncker habe die Einladung auf Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen.
Laut dem Blatt, das sich dafür auf Regierungs- und Länderkreise beruft, will die Bundesregierung unterdessen abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben. Für Abschiebungen sollen demnach neben Linien-Flügen künftig auch Transall-Maschinen und Piloten der Bundeswehr eingesetzt werden. Unter anderem plane der Bund auch intensive Verhandlungen mit den Herkunftsstaaten über Rückführungen abgelehnter Asylbewerber.
Mitarbeit: Stefanie Haxel
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
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October 21, 2015 05:10 ET (09:10 GMT)
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