Irans Parlament warnt Ruhani vor voreiliger Zusage bei Atomgesprächen

TEHERAN (dpa-AFX) - Das iranische Parlament har den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani vor einer vorschnellen Anerkennung von internationalen Verpflichtungen bei den Atomverhandlungen gewarnt. "Alle internationalen Dokumente könnten für das Land eine unwiderrufliche Verpflichtung bedeuten", schrieb der einflussreiche Abgeordnete Ahmad Tawakoli in einem Brief an Ruhani. Der Präsident solle aber wissen, dass kein Dokument rechtskräftig werde, solange es nicht vorher die Zustimmung des Parlamentes finde, schrieb Tawakoli nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Fars am Donnerstag.

Der konservative Abgeordnete nannte keine Details. Das wichtigste internationale Dokument bei den Atomverhandlungen wäre das Zusatzprotokoll der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Es erlaubt den IAEA-Inspektoren rigorose und unangekündigte Kontrollen der Atomanlagen in den Mitgliederstaaten.

Die Wiederbelebung dieses Protokolls ist seit Jahren eine der Hauptforderungen des Westens und der IAEA an den Iran. Für Beobachter in Teheran deutet dieser Brief darauf hin, dass der Iran bei den laufenden Atomverhandlungen dieses Protokoll akzeptieren wolle oder dies schon getan habe. Auch in den USA gibt es im Parlament Vorbehalte gegen eine Einigung bei den Atomverhandlungen./fmb/DP/men