06.07.2015 10:37:00

Schneider zu Griechenland: Einheitsregierung für Konsolidierung nötig

Als "schäbig" hat der Linzer Volkswirtsschafter Friedrich Schneider den Rücktritt des griechischen Finanzministers Yannis Varoufakis zum jetzigen Zeitpunkt bezeichnet. "Jetzt, wo er gefordert ist Lösungen zu bringen, verlässt er das Schiff", kritisierte Schneider im APA-Gespräch. Es könne sich auch um eine Taktik Griechenlands handeln, damit die EZB zumindest vorerst weiter Geld bereitstellt.

Varoufakis habe sich weit hinausgelehnt, andere beschimpft und aggressiv behandelt - jetzt sage er plötzlich 'adieu', und das sei "schäbig". Die griechische Regierung müsse endlich Lösungen bringen. "Europa hat Griechenland nie im Stich gelassen. Jetzt ist Griechenland dran. Es kann nicht sein, dass dem Land alle Schulden erlassen werden, es nochmals kräftig Geld bekommt. Sich jetzt, nach dem Nein beim Referendum abzuputzen und zu sagen, 'zahlt' - das geht nicht", sagte Schneider.

Offen sei nun, wie am Peloponnes wieder eine Wettbewerbsfähigkeit hergestellt werden soll - mit einer "schmerzhaft" um 30, 40 Prozent abgewerteten Währung oder endlich konkreten Plänen wie man den laufenden Haushalt konsolidiert. Die langfristen Schulden würden hier vorerst ohnehin "außen vor" bleiben, so Schneider.

Erstens brauche es ein Steuerabkommen mit der Schweiz, um Gelder mit 20 Prozent an der Quelle zu besteuern, die dorthin fließen. Zweitens müsse Steuerflucht und -hinterziehung bekämpft werden. Drittens gehe es darum, "den Wohlhabenden einen fairen Anteil an der Konsolidierung aufzubürden und viertens müssten beispielsweise Ausnahmen beendet werden, wie die Nicht-Besteuerung griechischer Reeder, erklärte Schneider. "Das würde ich von der Regierung erwarten, dann würde wohl auch die EU weiterhelfen. Es ist auch eine griechische Einheitsregierung notwendig, in der Krise und Notsituation müssen alle zusammenarbeiten um das Land zu konsolidieren", so der Experte.

Das 'Nein' beim Referendum hat Schneider "nicht überrascht". Es sei verständlich, dass sich eine Mehrheit gegen die Sparbeschlüsse ausgesprochen habe, denn Regierungschef Alexis Tsipras habe die Fakten auch sehr geschickt verdreht. Ein neuer moderaterer Finanzminister biete vielleicht eine neue Chance.

(Schluss) phs/stf

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