Schelling ist "frustriert und auch zornig" über Griechenland

Dass Griechenland in eine "unmittelbare Pleite" schlittert, weil es die am heutigen Dienstag fällige IWF-Rate nicht zahlt, glaubt Schelling nicht. Als nächstes sehe das Prozedere eine Zahlungsaufforderung durch den Währungsfonds vor, das beinhalte eine 14-tägige Frist. "Der nächste Schritt ist nicht eine automatische Pleite", so der Finanzminister. Auch um die gemeinsame europäische Währung mache er sich keine Sorgen, man habe alle nötigen Vorkehrungen getroffen und erwarte keine Auswirkungen: "Der Euro ist stark."

Einmal mehr übte Schelling scharfe Kritik an der griechischen Regierung. Diese habe die Verhandlungen "offensichtlich als eine Art Pokerspiel betrachtet" und habe den "Verhandlungstisch schlagartig verlassen". Der Versuch, durch die Ankündigung des Referendums "den Druck auf die Eurogruppe zu erhöhen", sei aber gescheitert. Und dass das Hilfsprogramm nicht verlängert wird und somit heute auslaufen soll, sei "eine Art Befreiungsschlag" aus dieser Situation. "Wir haben alles versucht", so Schelling. "Ich bin sehr frustriert und auch ein bisschen zornig."

Den Referendums-Plan bezeichnete er als "kurios". Es gebe den "Versuch, Griechenland zurück an den Verhandlungstisch zu holen", aber "allzu zuversichtlich bin ich nicht", sagte der Finanzminister. Und klar sei auch: Wenn das Hilfsprogramm heute, Dienstag, ausläuft, "kann es nicht weiterverhandelt werden" - denn dann sei es eben beendet.

An der heutigen Regierungssitzung nahm auch OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny teil. Er traf rund eine halbe Stunde vor dem Ministerrat im Bundeskanzleramt ein und schritt dann gemeinsam mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) in den Sitzungssaal.

ks/tsk