16.07.2015 14:25:00
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Schelling: Beschluss in Athen positiv zu beurteilen
Nachdem das Papier von den Staats- und Regierungschefgipfel akzeptiert und als Präambel in Griechenland beschlossen worden sei, könne nun der Weg beschritten werden, diese Vereinbarung zu verhandeln. Man müsse am Schluss auch die Schuldentragfähigkeit und andere Dinge beleuchten und dann werde die endgültige Entscheidung kommen. "Aber es schaut jetzt positiv aus".
Der Finanzminister betonte, dass man alle Alternativen gerechnet habe, auch den Ausstieg aus der Eurozone. Alle Experten sagten, "dass das die absolut teuerste Variate wäre". Neu am jetzigen Programm - und was man Skeptikern sagen könne - sei, dass man das Prinzip umgedreht habe: "Zuerst kommt die Vorleistung von Griechenland, dann fließt das Geld." Hätte man das nicht gemacht, hätte es einen Staatsbankrott gegeben mit dramatischen Auswirkungen, die unabsehbar gewesen wären. Und in einer Gemeinschaft wie der europäischen Gemeinschaft hätte man ansonsten humanitäre Hilfsprogramme starten müssen, die auch beträchtliche Mittel gebraucht hätten.
Zur Idee des Grexit auf Zeit, der heute vom deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble noch einmal ins Spiel gebracht worden war, sagte Schelling: Man müsse klarstellen, das Schäuble dies als Alternative dargestellt habe, wenn kein Programm zustandekomme. Er verstehe das, "wie ich mit ihm diskutiert habe", als Hilfe für Griechenland und "das, glaube ich, kann man unterstützen". "Wir haben immer gesagt, wir sind nicht für den Grexit", betonte Schelling. Er halte es aber für völlig unangemessen und unangebracht, dass jetzt Deutschland oder auch Finanzminister Schäuble attackiert würden, Griechenland aus dem Euro drängen zu wollen. "Natürlich muss ein verantwortungsvoller Finanzminister, auch ich, darüber nachdenken, wenn das nicht zustande komme, was ist die Alternative."
Der Grexit auf Zeit sei mit den griechischen Beschlüssen vorerst vom Tisch. Noch nicht abschätzen könne man, ob die Umsetzungen im vorgegebenen Zeitplan erfolgten und dann wirklich das passiere, was vereinbart wurde. Das könne man erst beurteilen, wenn die Vereinbarung, die Schuldentragfähigkeit und die finanziellen Notwendigkeiten geklärt seien. Wenn das sichergestellt ist, sei der Grexit vom Tisch, "wenn nicht, wird immer über eine Plan B zu diskutieren sein".
(Schluss) itz/pro
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