Österreich bekommt aus Hilfspaket für Athen 55 Millionen Euro zurück

Es handle sich um Gewinne aus dem Griechenland-Anleihen-Kaufprogramm (SMP-Programm), die durch das Ende des Programms den Mitgliedstaaten nun "zur Verfügung stehen". "Wir gehen davon aus, dass die Mitgliedstaaten dabei eine gemeinsame Linie anstreben", so das Finanzministerium. Für das Jahr 2015 gehe es um 42 Mio. Euro, die aber noch nicht überwiesen wurden.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will nach einem Bericht des Magazins "Focus" das Geld zurückfordern. Bei Deutschland geht es um etwa eine Milliarde Euro, die nun zusätzlich dem deutschen Haushalt zugutekommen könnte.

Das Geld hätte ursprünglich auf einem Konto des Euro-Rettungsfonds ESM gesammelt und nach Athen überwiesen werden sollen. Da Griechenland seine Verpflichtungen im Rahmen des zweiten Rettungspakets nicht erfüllt hat, ist das Geld laut "Focus" zunächst auf dem Konto eingefroren worden. Mit dem Auslaufen des Programms am 1. Juli sind die griechischen Ansprüche verfallen.

cri/pro