Deutschland: Gewerkschaft EVG dringt auf Schienenfonds

    Kirchner unterstützte den Vorschlag von Bahnchef Rüdiger Grube, einen Schienenfonds einzurichten. "Die Mittel sollten nicht jährlich festgeschrieben werden, sondern zweckgebunden für die Wartung des Netzes aus dem Fonds abgerufen werden können", erläuterte der Gewerkschaftschef, der stellvertretender Vorsitzender des Bahn-Aufsichtsrats ist. Investitionsmittel, die in einem Jahr nicht verbraucht werden, müssten dann nicht mehr wie bislang in den Bundeshaushalt zurückfließen.

    Kirchner erwartet, dass von den fünf Milliarden Euro, die die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode zusätzlich für die Verkehrsinfrastruktur ausgeben will, etwa zwei Milliarden dem Schienennetz zugute kommen - das wären 500 Millionen Euro pro Jahr. Wenn der Bund außerdem die zuletzt kassierte Dividende von 525 Millionen Euro dem Schienennetz zur Verfügung stelle und Mittel aus den Streckenneubau in den Erhalt umschichte, "könnten wir vielleicht hinkommen". Am 30. Januar wolle der Bahn-Vorstand den Aufsichtsrat über den Verhandlungsstand mit dem Bund über die Finanzierung für 2014 und 2015 informieren./brd/DP/zb