09.05.2016 13:35:46
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Deutscher Vizekanzler will "jetzt" Schuldenerleichterungen für Athen
Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)-- Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich unmittelbar vor dem Treffen der Eurogruppe zu Griechenland für schnelle Schuldenerleichterungen ausgesprochen. Gabriel setze sich dafür ein, Griechenland eine Perspektive zu geben "und jetzt Gespräche über Schuldenerleichterungen zu führen", erklärte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Montag in Berlin. Die Gespräche sollten nach Auffassung von Gabriel "sehr zeitnah" erfolgen. Im Vordergrund müsse dabei die langfristige Sicherung der Schuldentragfähigkeit Griechenlands stehen.
Bei einer Konferenz in der SPD-Zentrale hatte der Parteivorsitzende Gabriel von der Eurogruppe zuvor gefordert, Schritte einzuleiten, damit Griechenland nicht immer wieder alte Schulden durch neue bedienen müsse. "Wir müssen dem Land helfen, seine Schuldenlast zu reduzieren", sagte Gabriel am Montag im Willy-Brandt-Haus. Griechenland verfüge über ein zaghaftes Wachstum, das durch das auferlegte Sparprogramm zerstört werde. Dies dürfe nicht "europäische Politik" werden, sagte Gabriel.
SPD-Chef nicht auf Linie
Regierungssprecher Steffen Seibert mochte in den Äußerungen des Vizekanzlers keinen Widerspruch zur Linie von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausmachen. Seibert räumte allerdings ein, dass Gabriel mit seinen Äußerungen "einen Hauch" weitergehe, als es die Eurogruppe im August getan habe.
Damals hatte die Eurogruppe grundsätzlich ihre Bereitschaft zu Schuldenerleichterungen erklärt, einen nominalen Schuldenschnitt allerdings kategorisch ausgeschlossen. In einem entsprechenden Beschluss ist von längeren tilgungsfreien Phasen und Rückzahlungsfristen die Rede. Damit soll gewährleistet werden, dass der Bruttofinanzierungsbedarf Griechenlands auf einem tragfähigen Niveau bleibt. Zur Vorbedingung macht die Eurogruppe allerdings einen erfolgreichen Abschluss der Programmüberprüfung.
Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com
DJG/stl/smh
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May 09, 2016 07:35 ET (11:35 GMT)
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