12.03.2014 06:50:33
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G-7 planen gemeinsame Sanktionen gegen Moskau
Von Stephen Fidler und William Mauldin
Einige der weltweit größten Volkswirtschaften wollen gemeinsam eine offizielle Sanktionsdrohung gegen Russland aussprechen, sollte das Land die ukrainische Krim-Halbinsel weiter unter seine Kontrolle bringen. Das berichten europäische Beamte, die mit der Sachlage vertraut sind. Die Gruppe der sieben führenden Industrienationen (G-7) denkt nach Angaben des Beamten über eine Erklärung nach, die einen Anschluss der Krim an Russland als Völkerrechtsverletzung verurteilen und Sanktionen gegen Russland in Aussicht stellen würde.
Das Weiße Haus und das US-Finanzministerium wollten sich nicht unmittelbar dazu äußern. Die Bewohner der ukrainischen Krim-Region sollen am Sonntag darüber abstimmen, ob sie sich von der Ukraine abspalten und der Russischen Föderation beitreten wollen.
US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag einen Erlass unterschrieben, der Sanktionen gegen jene genehmigt, welche die Demokratie in der Ukraine aushöhlen. Mit dem Vorstoß will die US-Regierung nach eigenen Angaben den Druck auf Russland erhöhen, sich aus der Krim zurückzuziehen. Zudem verhängte die US-Regierung neue Visasperren für Personen, die in ihren Augen für die fortdauernde Krise verantwortlich sind.
In einer Erklärung vom 2. März hatten die Spitzen der G-7-Staaten Kanada, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Großbritannien und die USA das Vorgehen Russlands in der Ukraine verurteilt. Sie erklärten, Russland verletze die Auflagen der Vereinten Nationen und handle "wider die Prinzipien und Werte" der führenden Staaten. Zudem erklärten die G-7-Nationen, dass sie ihre Vorbereitungen für einen im Juni geplanten G-8-Gipfel (zu der Gruppe gehört auch Russland) abbrechen.
Vermutlich wird es nach Angaben von Regierungsvertretern und Experten zunächst eine Reihe gezielter Sanktionen gegen einzelne Russen geben, weil die USA und vor allem Europa erhebliche Wirtschaftsbeziehungen zu Russland pflegen, die unter weitreichenden Wirtschaftssanktionen und möglichen Vergeltungsaktionen Russlands leiden könnten.
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March 12, 2014 01:17 ET (05:17 GMT)
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