Frankreich will mit EU über Zeitplan für Defizitabbau sprechen

   Von William Horobin

   PARIS--Der neue französische Finanzminister Michel Sapin will in den kommenden Wochen mit der EU über den Zeitplan für den Abbau des französischen Haushaltsdefizits sprechen. "Es ist nicht der Weg, es ist die Geschwindigkeit, über die wir sprechen müssen", sagte der am Vortag im Rahmen der Kabinettsumbildung zum Minister für Finanzen und Haushalt ernannte Sapin im Sender France Inter. Das Hauptanliegen Frankreichs müsse in Brüssel kommuniziert werden: Mehr Wachstum für mehr Jobs bei gleichzeitiger Verbesserung der Staatsfinanzen.

   Frankreichs Präsident Francois Hollande hat seinem neuen Kabinett den Auftrag erteilt, Brüssel davon zu überzeugen, dass Frankreichs Steuersenkungspläne, mit denen Wachstum und Beschäftigung gefördert werden sollen, bei der Festlegung der Defizitziele berücksichtigt werden müssten. Die EU, die Frankreich bereits eine längere Frist bis 2015 eingeräumt hat, um das Haushaltsdefizit unter die Maastricht-Obergrenze von 3 Prozent zu der Wirtschaftsleistung zu bringen, hat aber signalisiert, dass sie Frankreich nicht erneut entgegenkommen will.

   Doch zeigte sich Sapin kämpferisch. "Frankreich wird nicht auf Knien erscheinen. Es liegt im gemeinsamen Interesse Europas, die richtige Geschwindigkeit zu finden," sagte er. Allerdings bekräftigte Sapin auch, dass Frankreich weiter versuchen müsse, das Haushaltsdefizit unter die Grenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken. Defizitabbau und mögliche neue Konjunkturmaßnahmen würden über Ausgabensenkungen finanziert und nicht mit Steuererhöhungen, sagte Sapin, der zuvor das Arbeitsministerium unter sich hatte.

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   April 03, 2014 05:03 ET (09:03 GMT)

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