23.03.2015 06:00:00

Fischer auf Staatsbesuch in China - wirtschaftslastiges Programm

Bundespräsident Heinz Fischer reist am Donnerstag zu einem Staatsbesuch nach China. Empfangen wird er von Chinas Staatspräsident Xi Jinping mit militärischen Ehren und von Premierminister Li Keqiang. Fischer wird alle brennenden politischen Fragen vom Iran über Russland, Ukraine, Syrien bis Nordkorea, aber auch Menschenrechte ansprechen. Dennoch steht die Wirtschaft im Mittelpunkt.

Rund 20 Verträge sind unterschriftsreif. Dabei geht es um Abkommen über die Zusammenarbeit von Universitäten aber auch um Firmeninteressen. Fischer wird daher von Justizminister Wolfgang Brandstetter und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (beide ÖVP) begleitet. Außerdem sind Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl, Nationalbank-Präsident Claus Raidl und der Obmann der parlamentarischen Gruppe Österreich-China, Peter Wittmann (SPÖ), mit an Bord.

Für Fischer ist es bereits sein achter offizieller Besuch in China, sein zweiter als Staatsoberhaupt. Immerhin ist China mit einem bilateralen Handelsvolumen von 2014 erstmals über 10 Mrd. Euro Österreichs wichtigster Handelspartner in Asien und ein wichtiger strategischer Partner für heimische Unternehmen. 2014 hat Österreich Waren im Wert von 3,4 Mrd. Euro nach China exportiert, die Importe beliefen sich im Gegenzug auf 7,2 Mrd. Euro. Vor allem Investitionen will Fischer mit seinem Besuch fördern, Schwerpunktthemen sind unter anderem erneuerbare Energien und Tourismus. Fischer bemüht sich aber auch um eine verstärkte Zusammenarbeit im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich. Auch wenn Fischer vor allem die bilateralen Beziehungen Österreichs mit China im Auge hat, wird er automatisch auch als Vertreter der EU wahrgenommen.

Nach den Gesprächen und Vertragsunterzeichnungen im Volkskongress in Peking reist Fischer Freitagabend nach Boao auf der südchinesischen Insel Hainan weiter. Dort nimmt er am Boao-Wirtschaftsforum teil. Dieses seit 2002 jährlich organisierte Treffen von Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft wird von China nach dem Vorbild des Weltwirtschaftsforums Davos aufgebaut. Fischer ist heuer einziges EU-Staatsoberhaupt in der Teilnehmerliste. Er ist als Redner eingeladen und nutzt die Gelegenheit auch zu Gesprächen mit den Staatspräsidenten aus Sambia und Nepal.

(Schluss) tsk/phs

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