Finanzierungsvolumen für Ökostrom dürfte 2017 geringer ausfallen

Grund dafür sind geringere Kosten für Ausgleichsenergie, vor allem wegen der Verbesserungen der Prognosequalität bei Windenergie. Zudem wird von geringeren Ökostrommengen ausgegangen.

Fix bleibt die für drei Jahre festgelegte Ökostrompauschale, die für einen durchschnittlichen Haushalt aktuell bei 33 Euro im Jahr liegt. Dazu kommt noch eine verbrauchsabhängige Komponente.

Die Ökostrompauschale wird für 2017 insgesamt rund 320 Mio. Euro betragen, dazu kommt noch der Ökostromförderbeitrag, der für 467 Mio. Euro (nach rund 640 Mio. Euro für 2016) veranschlagt wird, heißt es aus informierten Kreisen zur APA. Ökostrompauschale und Prämie zusammen dürften demnach 2017 von rund 960 auf rund 790 Mio. Euro sinken. Bei den zu fördernden Mengen wird von einem Rückgang um rund 0,5 auf 9,8 Terawattstunden ausgegangen, unter anderem weil alte Anlagen nach 13 Jahren aus dem Förderregime hinausfallen.

Die Abwicklungsstelle OeMAG ist im Rahmen der Ökostromförderung verpflichtet, die Energie aus Ökostromanlagen zu den durch Verordnung festgelegten Preisen abzunehmen. Sie hat Einnahmequellen: die Ökostrompauschale und den Ökostromförderbeitrag, dessen Höhe jährlich durch eine Verordnung des Wirtschaftsministeriums bestimmt wird.

Auf Basis von zwei Gutachten ergibt sich für 2017 ein geringeres Finanzierungserfordernis als 2016, so das Wirtschaftsministerium. Nach der öffentlichen Begutachtung der Verordnung soll der Prozess bis Mitte Dezember abgeschlossen sein.

Nach wie vor diskutiert wird die sogenannten "kleine Novelle" des Ökostromgesetzes. Strittig sind laut Medienberichten vor allem Anschlussfinanzierungen für rund 300 Biogasanlagen. Derzeit liefen intensive Gespräche über die Freigabe für den Begutachtungsstart der Ökostrom-Novelle, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium. Vizekanzler Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) habe das Thema aufgrund der Dringlichkeit auch schon direkt bei Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) vorgebracht. Ziel des Wirtschaftsministeriums bleibe ein möglichst rascher Begutachtungsstart der Novelle.

(Schluss) itz/ivn