Fahrdienst Uber bleibt in Berlin verboten

BERLIN (dpa-AFX) - Der Fahrdienst-Vermittler Uber darf auch in Zukunft nicht in Berlin aktiv sein. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte in einem Eilverfahren das vom Senat verhängte Verbot, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Der Dienst, der per App Fahrdienste von Privatleuten oder Mietautos inklusive Fahrer vermittelt, verstoße gegen die Gewerbeordnung und gefährde die Nutzer, hieß es zur Begründung.

So unterlägen beim Dienst UberPop die privaten Fahrer keiner stattlichen Kontrolle und auch die Fahrzeuge würden nicht entsprechend geprüft. Das Angebot UberBlack mit seinem Chauffeur-Dienst verstoße gegen die Rückkehrpflicht von Funkmietwagen an den Betriebssitz.

Das kalifornische Unternehmen Uber hatte seinen Dienst trotz des Verbots im August weiterbetrieben. Der aktuelle Beschluss der 11. Kammer des Verwaltungsgerichts gilt ab sofort. Das Unternehmen kann nun Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.

In der Begründung der Entscheidung hieß es außerdem, das Verbot diene zum Schutz des Taxigewerbes, "an dem ein wichtiges Interesse der Allgemeinheit bestehe"./lcw/DP/stb