EU will wohl Annäherung an östliche Nachbarn flexibler gestalten

BERLIN (dpa-AFX) - Die Europäische Union überdenkt nach einem Medienbericht ihre auf die Integration osteuropäischer Länder ausgerichtete Nachbarschaftspolitik. Dies geschehe als Konsequenz aus der Ukraine-Krise. Die Außenminister des sogenannten Weimarer Dreiecks aus Deutschland, Frankreich und Polen wollen dazu auf ihrem am Montag in Berlin beginnenden Treffen eine Erklärung abgeben, die mehr Flexibilität bieten soll, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montag).

Außenminister Steinmeier sagte der Zeitung, das Angebot einer engeren Zusammenarbeit mit den Ländern der sogenannten Östlichen Partnerschaft behalte seine Gültigkeit. "Unsere Politik muss die politischen Gegebenheiten angemessen reflektieren. Wir werden unsere östlichen Nachbarn nicht in Entweder-Oder-Entscheidungen drängen." In der Ukraine-Krise war der Vorwurf laut geworden, die EU habe die frühere Führung in Kiew auch durch eine restriktive Haltung in die Arme Russlands getrieben. Der russische Präsident Wladimir Putin wirbt seit langem dafür, ehemalige Sowjetrepubliken in einer Zollunion zusammenzuführen.

Der in Weimar erscheinenden "Thüringischen Landeszeitung" sagte Steinmeier, er wolle mit seinen Amtskollegen zudem darüber reden, wie der gemeinsame Einsatz für eine Überwindung der Ukraine-Krise fortgesetzt werden könnte.

Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen kommen am Abend auch in Weimar zu Beratungen zusammen. Die Gespräche Steinmeiers mit Laurent Fabius und Radoslaw Sikorski finden unmittelbar vor dem Nato-Außenministertreffen am Dienstag und Mittwoch in Brüssel statt.

Dabei soll es um eine Verstärkung der militärischen Präsenz in den östlichen Mitgliedstaaten des Bündnisses gehen. Daran soll sich eventuell auch die Bundeswehr mit Kampffliegern und der Marine beteiligen.

Das Treffen der drei Außenminister findet im Rahmen des Gesprächsformats "Weimarer Dreieck" statt, das es seit 1991 auf Außenminister-Ebene gibt. Später kamen auch Treffen der Staats- und Regierungschefs der drei Länder hinzu. Am Dienstag wollen die Minister bei einer Pressekonferenz über die Ergebnisse ihrer Beratungen informieren./mfi/sv/DP/stk