Ex-RLB-OÖ-Chef Scharinger mit Erklärungsbedarf wegen Linzer Tower

Es geht um den Verdacht, dass für die Einmietung der Finanz in das Hochhaus beim Linzer Bahnhof, das Porr und RLB gehört, Schmiergeldzahlungen von 200.000 Euro geflossen sind. Die Justiz geht davon aus, dass es für die Finanz billigere Einmietmöglichkeiten gegeben hätte; das Geld sei an den Buwog-Lobbyisten Walter Meischberger gegangen. Zudem seien der Makler Ernst Karl Plech und Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser involviert gewesen. Alle genannten Personen bestreiten die Vorwürfe.

Der "Standard" zitiert aus Vernehmungsprotokollen. So sagte der Ex-Banker laut Zeitung im Februar 2012, die E-Mail eines Porr-Mitarbeiters, wonach "die Vermittlungsprovision" an Meischberger "auch dem Vorstand der RLB OÖ bekannt" sei, "jeder Grundlage" entbehre. Im Mai 2013 soll es dann auf Nachfrage der Ermittler, die Scharinger unter "Spitzname: Luigi Moneti" führten, anders geklungen haben. Er, Scharinger habe nach Erhalt der E-Mail zwei involvierte Mitarbeiter zu sich gerufen. "Auf mein starkes Drängen und die Frage, ob etwas bezahlt wurde", habe er keine klare Antwort bekommen.

Von einem Mitarbeiter werde Scharinger obendrein schwer belastet. Er sagte laut "Standard" aus, der Bankchef habe ihn vor der Freigabe der inkriminierten Rechnung angerufen, ihm von einer Beschwerde der Porr informiert und ihm gesagt, "dass die Forderung der Porr (die Zahlung der Rechnung; Anm.) zu begleichen ist." Das sei dann auch geschehen. Scharinger bestritt das vor der Staatsanwaltschaft, er könne sich "diese Aussage nicht erklären".

Im Linzer Untersuchungsausschuss zum Terminal Tower meinte Scharinger im Jahr 2012: "Von der 200.000 Euro-Zahlung an Meischberger habe er erst aus der Zeitung erfahren."

(Schluss) stf

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