Europas Finanzminister beraten über Krisenländer und Banken

ATHEN (dpa-AFX) - Die europäischen Finanzminister kommen vom Dienstag an in Athen zusammen, um über die Konjunktur und die Lage in den europäischen Krisenländern zu beraten. Zunächst werden die Finanzminister der 18 Eurostaaten darüber sprechen, wann neue Milliardenhilfen nach Griechenland fließen können.

Die Geldgeber-Troika von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) hatte dafür nach zähen Verhandlungen mit der Regierung den Weg geebnet. Für Athen stehen im laufenden Hilfsprogramm noch 10,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Zeit drängt, denn Griechenland braucht Mitte Mai Milliardenbeträge, um Schulden zu tilgen.

In der Eurogruppe wird es laut Diplomaten auch um Portugal gehen. Das Land wird Mitte Mai am Ende seines Hilfsprogramms von 78 Milliarden Euro angelangt sein. Die Regierung will keine weiteren Hilfen in Anspruch nehmen. Die Bedingungen des "Ausstiegs" müssen aber noch festgelegt werden. Eine Frage lautet dabei, ob Lissabon einen "vorbeugenden Kreditrahmen" braucht, um seine Position auf den Finanzmärkten zu stärken.

Die Ressortchefs aller 28 Mitgliedstaaten wollen bei dem zweitägigen informellen Treffen über Fortschritte beim Riesenvorhaben der europäischen Bankenunion beraten. Im November soll die gemeinsame Aufsicht unter dem Dach der EZB für 130 Großbanken der Eurozone ihre Arbeit aufnehmen. Vorher stehen Stresstests für die Geldhäuser auf dem Programm.

Angesichts der schweren Krise um die Ukraine dürfte bei dem Treffen auch die geplante EU-Zahlungsbilanzhilfe von 1,6 Milliarden Euro diskutiert werden. Damit will die Union dem pleitebedrohten Krisenland unter die Arme greifen. Diplomaten erwarten Beschlüsse der EU im Laufe des Aprils. Der IWF will die Ukraine mit einem zweijährigen Hilfsprogramm in der Höhe von 14 bis 18 Milliarden US-Dollar stabilisieren./cb/DP/bgf