Europäische Sozialdemokraten für Schulz als Kommissionspräsident

   STRAßBURG (AFP)--Im Europaparlament hat die sozialdemokratische Fraktion eine Kandidatur des Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) für den Posten des Präsidenten der Europäischen Kommission unterstützt. Wie die Fraktion am Donnerstag bekanntgab, wurde dies am Vorabend bei einer Sitzung in Straßburg beschlossen. Schulz gehört dem Europaparlament seit 1994 an. Im Januar 2012 wurde er an die Spitze der EU-Volksvertretung gewählt. Zuvor leitete er acht Jahre lang die sozialdemokratische Fraktion, die mit derzeit 194 Mitgliedern zweitgrößte Gruppe im Europaparlament nach der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ist.

   Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) wird im Februar kommenden Jahres offiziell über ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl entscheiden. Er ist dann zugleich ihr Kandidat für den Posten des Kommissionspräsidenten. Bis zum 6. November können sich noch Bewerber melden. Bisher gilt Schulz als großer Favorit.

   Gemäß dem EU-Vertrag von Lissabon wird der künftige EU-Kommissionspräsident wie in der Vergangenheit von den Staats- und Regierungschefs der EU vorgeschlagen. Diese müssen sich aber zuvor mit dem Europaparlament beraten, und bei ihrer Entscheidung das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Der nominierte Kommissionspräsident benötigt außerdem die Zustimmung des Europaparlaments, das darüber im Juli abstimmen soll.

   Die EVP, der auch die CDU und CSU angehören, will ihren Spitzenkandidaten im kommenden März nominieren. Die Europäischen Grünen wollen sich bereits im Januar entscheiden. Bei ihnen gelten die deutsche Rebecca Harms und der französische Europaabgeordnete und ehemalige Bauernführer José Bové als Favoriten. Der deutsche Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit, der derzeit zusammen mit Harms die Grünen-Fraktion im Straßburger Parlament leitet, tritt im Mai nicht mehr an.

   Die nächste Europawahl findet Ende Mai 2014 statt, in Deutschland am 25. Mai.

   DJG/hab

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   October 10, 2013 05:07 ET (09:07 GMT)- - 05 07 AM EDT 10-10-13