Europa will sich besser gegen Billigimporte schützen

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte Mitte September gefordert, sich mit neuen Instrumenten im Welthandel gegen die Herausforderungen der Globalisierung zu wappnen. Es geht unter anderem um chinesische Stahlexporte zu Niedrigstpreisen.

Laut "Spiegel" heißt es in einem Kommissionsentwurf, wenn Experten künftig "signifikante Verzerrungen" bei der Preisbildung von Billigimporten feststellen, sollten internationale und nicht die häufig künstlich niedrigen nationalen Marktpreise als Maßstab herangezogen werden. Damit sollen Antidumpingzölle beispielsweise gegen hoch subventionierten Stahl aus China weiter möglich sein, auch wenn dem Land voraussichtlich im Dezember international der Status als Marktwirtschaft zuerkannt wird.

Malmström plane einen Katalog von Kriterien, mit deren Hilfe künftig Verzerrungen des Marktes diagnostiziert werden können. Dazu gehören "künstlich niedrige Preise und Kosten", "staatliche Präsenz in Firmen, mit deren Hilfe auf Preise oder Kosten Einfluss genommen wird" oder "öffentliche Maßnahmen zugunsten einheimischer Anbieter". Die Plänen sollen Thema beim EU-Gipfel Ende nächster Woche sein.

BRÜSSEL (dpa-AFX)