Ericsson und Apple legen Patentstreit bei - Neue Lizenzvereinbarung

STOCKHOLM/CUPERTINO (dpa-AFX) - Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson und der US-Elektronikriese Apple haben ihren Patentstreit beigelegt. Beide Unternehmen haben sich auf ein neues Lizenzabkommen mit sieben Jahren Laufzeit geeinigt, wie Ericsson am Montag mitteilte. Damit seien alle laufenden Patentverletzungsverfahren zwischen den Unternehmen aus dem Weg geräumt, hieß es. Zu finanziellen Details machte das Unternehmen keine Angaben. Seit Februar hatten der Weltmarktführer für die Ausrüstung von Telekommunikationsnetzen und der iPhone-Hersteller um mehr als 40 Patente und deren Nutzung gestritten.

Ericsson hatte Apple in einer Klage vorgeworfen, Elemente der Mobilfunkstandards GSM und LTE sowie weitere Technologien ohne entsprechende Lizenzvereinbarung zu nutzen. Eine frühere Vereinbarung war zuvor ausgelaufen. Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit.

Aus dem Geschäft mit Lizenzen und geistigem Eigentum erwartet Ericsson im laufenden Jahr insgesamt einen Umsatz zwischen 13 und 14 Milliarden schwedischen Kronen (1,4 bis 1,5 Milliarden Euro). 2014 hatten die Schweden hier 9,9 Milliarden Kronen erlöst.