EZB legt Regeln für umstrittene Notfallkreditlinie "ELA" offen

    FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Europäische Zentralbank (EZB) wird die Regeln für die umstrittene Notfallkreditlinie "ELA" offen legen. Das hat der Notenbankrat am 16. Oktober beschlossen, wie die EZB am Freitag auf ihrer Internetseite mitteilte. Die Währungshüter wollen transparent machen, welche nationalen Notenbanken im Euroraum unter welchen konkreten Bedingungen und in welchem Ausmaß auf das geldpolitische Sicherheitsnetz zugreifen. Bislang war den Notenbanken ein hohes Maß an Diskretion erlaubt gewesen. Das sorgte in der Vergangenheit immer wieder für Kritik.

    Im Euro-System ist für den absoluten Krisenfall die Notkreditlinie ELA (Emergency Liquidity Assistance) als Sicherung eingebaut. Die nationalen Zentralbanken können diese vorübergehend nutzen, wenn es im Bankensektor brennt. Vor allem Irland, Griechenland und Zypern hatten dies exzessiv genutzt. Doch auch Deutschland machte schon Gebrauch davon, um beispielsweise die Krisenbank Hypo Real Estate zu stützen.

    Anders als bei der regulären Refinanzierung von Geschäftsbanken durch die EZB haften für ELA-Kredite die jeweiligen nationalen Zentralbanken beziehungsweise der Staat - und nicht die Euro-Partner. Mit Zwei-Drittel-Mehrheit im EZB-Rat kann ein ELA-Notprogramm gestoppt werden. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte bereits Ende Juli ohne Angabe konkreter Quellen berichtet, dass die EZB die Regeln für die ELA-Kreditlinie offenlegen wolle./hbr/jkr