EZB legt Entwurf für Organisation der Bankenaufsicht vor

    Die Bankenaufsicht bei der EZB ist ein Pfeiler der geplanten Bankenunion in der Eurozone. Diese soll verhindern, dass Institute mit riskanten Geschäften ganze Staaten in den Abgrund reißen und Gefahren für die gesamte Eurozone heraufbeschwören. Die zentrale Bankenaufsicht ist auch Voraussetzung für direkte Bankenhilfen aus dem EU-Rettungsfonds ESM.

    Der Entwurf für die künftigen organisatorischen Abläufe regelt vor allem die Kooperation mit den nationalen Behörden sowie jenen Ländern, die nicht zur Eurozone gehören. Unter anderem wird festgelegt, dass sich gemeinsame Teams von EZB-Aufsehern und nationalen Behörden um die Großbanken kümmern sollen. Wenn Banken EU-Recht verletzen, soll generell die EZB Sanktionen verhängen. Ist nationales Recht betroffen, sind die nationalen Aufseher zuständig - allerdings soll bei den Großbanken die EZB auch darauf Einfluss nehmen können.

    Der vorgelegte Entwurf geht nun in einen einmonatigen Beratungsprozess. Die abschließende Version ist für den 4. Mai geplant. Bis spätestens Anfang September wird dann endgültig festgelegt, welche rund 130 Banken direkt von der EZB kontrolliert werden. Derzeit läuft bereits eine dreistufige Überprüfung von 128 Bankhäusern. Mit dem Fitnesscheck will die EZB Risiken in den Bilanzen aufspüren, ehe sie die zentrale Aufsicht übernimmt./enl/jha/fbr