EZB-Bankencheck: FMA erwartet keine großen Überraschungen

In Österreich werden die Erste Group, BAWAG P.S.K., die teilverstaatlichte ÖVAG, sowie aus der Raiffeisen-Familie die Raiffeisen Zentralbank (RZB), zu der auch die Raiffeisen Bank International (RBI) gehört, die Raiffeisen Landesbank Oberösterreich (RLBOÖ), und die Raiffeisen Landesbank Niederösterreich-Wien von der EZB geprüft. Indirekt sind damit der Sparkassensektor, der Volksbankensektor und Raikas im Visier.

Die Hypo Alpe Adria wird von der EZB nicht geprüft, da das Institut ohnehin schrittweise abgewickelt werden soll und mit der EU ein Restrukturierungsplan vereinbart ist, erinnert Kumpfmüller.

Auf die FMA selber kommt im Rahmen der EZB-Prüfung viel Arbeit zu. Praktisch alle rund 70 Bankenprüfer werden in den EZB-Check eingebunden sein, da die FMA nicht nur bei der Prüfung der sechs österreichischen Institute eingebunden ist, sondern auch in verschiedenen Projektteams (supervisory teams) für ausländische Banken Mitarbeiter stellt. Außerdem ist die FMA in der EZB-Aufsicht vertreten (supervisory board). Die FMA wird sich auch umorganisieren, um die Prüfung der sechs Bankengruppen abzubilden.

Mittelfristig braucht die FMA mehr Ressourcen, sagte Ettl aus Anlass des Bankenchecks. Nur eine der Mehrbelastungen: Künftig wird an die EZB auf Englisch berichtet, in Österreich werden aber Bescheide auf Deutsch ausgestellt. Erstmals muss man sich daher mit der europäischen Vielsprachigkeit auseinandersetzen.

Grundsätzlich sei es "die größte Übung in der Geschichte des europäischen Bankensystems", sagt Ettl, denn erstmals wird man sich an Ort und Stelle in den Banken Einzelfälle anschauen. Für die im Entstehen begriffene Bankenaufsicht sei es außerdem die erste große Bewährungsprobe, ob das Zusammenspiel der 18 nationalen Aufsichtsbehörden mit der EZB funktioniert. Die volle Zuständigkeit der EZB sei aber von allen akzeptiert, betonen Kumpfmüller und Ettl.

Schon Anfang der Woche hat die Europäische Bankenaufsicht (EBA) eine für alle Banken verpflichtende Definition fauler Kredite veröffentlicht: Wenn ein Kredit 90 Tage nicht bedient wird, soll er aus notleidend ("non performing") eingestuft werden. Das war in Österreich - wie in Deutschland - schon jetzt so, in anderen Ländern wurde das aber weicher gehandhabt.

tsk/phs