EU will Abkommen für mehr Wettbewerb im Luftverkehr aushandeln

In den kommenden drei Jahren soll die EU-Kommission im Namen der Mitgliedsstaaten nun mit Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten verhandeln. Mit der Türkei sowie Staaten wie Thailand, Malaysia oder Singapur will Brüssel in den kommenden vier Jahren Gespräche über Abkommen führen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bezeichnete den Schritt als "zwingend notwendig". Für Deutschland sei wichtig gewesen, dass die EU-Kommission ein zeitlich begrenztes Verhandlungsmandat erhalte, da in dieser Zeit die Handlungsmöglichkeiten der Nationalstaaten eingeschränkt seien. Die Kommission hatte ein unbegrenztes Mandat gefordert. Die zeitliche Begrenzung schwäche die Verhandlungsposition der EU, monierte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc.

Bulc erhofft sich von möglichen Abkommen zudem mehr Geschäftsmöglichkeiten für den Luftfahrtsektor in der EU. Neue Strecken sollten erschlossen und Fluggästen günstigere Preise angeboten werden.

Nach zwei Jahren Verhandlungen ist ein schriftlicher Zwischenbericht durch die EU-Kommission vorgesehen. So könnten nach Angaben Dobrindts die EU-Mitgliedsstaaten Einfluss auf die "Verhandlungsdynamik" der Behörde nehmen.

dpa-AFX