EU plant Umsiedlung von 40.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland

   Von Valentina Pop

   BRÜSSEL (Dow Jones)-- Die EU könnte in den kommenden zwei Jahren rund 40.000 Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien von Griechenland und Italien in andere Mitgliedsländer umsiedeln. Einen entsprechenden Vorschlag dürfte die EU-Kommission an diesem Mittwoch vorlegen.

   Der Plan, der noch von den Regierungen der EU-Länder gebilligt werden muss, wäre die erste Anwendung eines Sonderreaktionsverfahrens, das in den EU-Verträgen für den Fall kurzfristig steigender Flüchtlingszahlen vorgesehen ist. Er soll nur für Flüchtlinge gelten, die innerhalb der nächsten zwei Jahre in Italien und Griechenland ankommen. Zugleich ist er Bestandteil der neuen EU-Flüchtlingspolitik mit diversen Maßnahmen, mit denen die EU auf den Tod von rund 2.000 Boots-Flüchtlingen reagiert, die versucht hatten, über das Mittelmeer die italienische Küste zu erreichen. Dazu zählt auch eine Quote für die Verteilung der Flüchtlinge, die bei den Mitgliedsländern teils auf heftigen Widerstand gestoßen war, da unklar war, für wie viele Flüchtlinge sie gelten soll, für welchen Zeitraum und für welche Herkunftsländer.

   In der Argumentation der EU-Kommission für die Umsiedlung dürfte auf die hohe Belastung Italiens und Griechenlands bei "irregulären Grenzübertritten" verwiesen werden. In Italien war diese Zahl 2014 gegenüber dem Vorjahr um 277 Prozent gestiegen, womit rund 60 Prozent dieser Flüchtlinge auf das Land entfielen. In Griechenland lag der Zuwachs bei 153 Prozent, dort landeten 19 Prozent aller Flüchtlinge an.

   In dem Entwurf ist von einem anhaltenden Trend die Rede. Die 40.000 Asylsuchenden, die in andere Länder verteilt werden sollen, stellen danach rund 40 Prozent der im vergangenen Jahr in beiden Ländern angekommenen Flüchtlinge dar. Aus Italien sollen danach 24.000 und aus Griechenland 16.000 Asylsuchende verlegt werden. Vor allem Deutschland, Frankreich und Spanien sollen sie aufnehmen und damit die Last für Schweden reduzieren, das derzeit nach Deutschland das zweitgrößte Aufnahmeland für Asylsuchende ist.

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   DJG/DJN/smh/sha

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   May 27, 2015 03:10 ET (07:10 GMT)

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