03.12.2013 11:05:31
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EU-Wirtschaftskommissar kritisiert Italien bei Schuldenabbau - Zeitung
Von Giada Zampano
ROM--EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn hat Italien wegen des schleppenden Abbaus seines Schuldenberges kritisiert. In einem Interview mit der Tageszeitung La Repubblica erklärte Rehn, dass Italien deshalb nicht in den Genuss bestimmter flexibler Regelungen bei der Berechnung des Defizits komme. "Italien hat eine gewisse Geschwindigkeit beim Schuldenabbau zu akzeptieren, tut es aber nicht", sagte Rehn der Zeitung.
Die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone steht mit 130 Prozent der Wirtschaftsleistung in der Kreide und die EU-Kommission will, dass die Verschuldung schneller abgetragen wird als in anderen Ländern. Im kommenden Jahr sollte Rom eigentlich den Schuldenberg von 130 Prozent um 0,5 Punkte kleiner machen. Doch die Spar-Beschlüsse reichen nur für 0,1 Punkte.
Weil die Regierung aus Sicht des Kommissars zu zaghaft vorgeht, darf sie die sogenannte "Investitions-Regel" nicht anwenden. Sie gestattet, dass bestimmte Staatsausgaben nicht auf die Verschuldung angerechnet werden.
Der Finne kündigte an, dass Brüssel im Februar Italiens Haushaltsplanungen unter die Lupe nehmen werde. Dann solle auch entschieden werden, ob die Regierung die Investitions-Regel wieder anwenden darf.
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December 03, 2013 04:56 ET (09:56 GMT)
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