EU-Kommission mit Funktionieren des 'Juncker-Plans' zufrieden

STRASSBURG (dpa-AFX) - Die EU-Kommission ist mit der Arbeit eines seit Mitte vergangenen Jahres tätigen Fonds für "strategische Investitionsprojekte" zufrieden. Der Fonds habe bisher 12,8 Milliarden Euro ausgegeben, um damit private Investitionen von etwa 100 Milliarden Euro auszulösen, sagte der für Wirtschaftswachstum zuständige EU-Kommissar Jyrki Katainen am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg.

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) soll innerhalb von drei Jahren mit insgesamt 21 Milliarden Euro Investitionen in Gesamthöhe von rund 315 Milliarden Euro auslösen. Das ist als "Juncker-Plan" bekannt, weil der Fonds vom Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker angeregt worden war, um die Investitionsschwäche der EU zu überwinden.

Katainen sagte, die Kommission wolle eine Verlängerung der Arbeit des EFSI. Die Behörde plane auch, einen ähnlichen Fonds zu schaffen, der Infrastrukturprojekte in Drittstaaten finanzieren könne: "Das Ziel ist es, die Ursachen der Migration zu bekämpfen."

In der Debatte des Parlaments wurde vor allem kritisiert, dass die meisten Investitionsprojekte im Westen und nicht in den besonders strukturschwachen Gebieten im Osten und Süden Europas liegen. Zudem seien zu wenige Projekten mit größerem Risiko gefördert worden./eb/DP/zb