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02.02.2015 15:08:30

EU-Kommission für Veränderung der Troika offen

   BRüSSEL (AFP)-- Die EU-Kommission ist offen für eine Veränderung der von Griechenland abgelehnten Gläubiger-Troika. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe schon vor seinem Amtsantritt gegenüber dem Europaparlament erklärt, dass er sich "in Zukunft" vorstellen könne, die Troika durch ein "besser demokratisch legitimiertes" Gremium zu ersetzen, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Konkrete Pläne für eine "neue Struktur" gibt es demnach aber bisher nicht. Der Sprecher bestätigte gleichzeitig, dass Juncker am Mittwoch erstmals den neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras zu Gesprächen in Brüssel treffen wird.

   Die Troika überwacht die Umsetzung der Spar- und Reformpolitik, die Griechenland im Gegenzug für die Rettung vor dem Staatsbankrott versprochen hat. Das Handelsblatt hatte berichtet, Juncker wolle die Griechenland-Troika abschaffen. Das Gremium aus Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission solle nicht mehr nach Athen reisen, hieß es unter Berufung auf Kommissionskreise. Die neue linksgeführte Regierung in Griechenland hatte am Freitag die Zusammenarbeit mit den ungeliebten Prüfern für beendet erklärt.

   Mit Blick auf die Zukunft des Hilfsprogramms für Griechenland wolle die EU-Kommission abwarten, welchen Standpunkt Tsipras bei den Gesprächen am Mittwoch vertrete, sagte der Kommissionssprecher weiter. Es sei deshalb "verfrüht", über den Ausgang zu spekulieren. Ausgangspunkt sei Tsipras' Zusicherung vom Samstag, dass eine neue Übereinkunft die bisher eingegangenen Verpflichtungen nicht in Frage stellen werde. Der Sprecher verwies drauf, dass für Änderungen der geltenden Vereinbarungen die Zustimmung aller anderen 18 Euro-Staaten nötig ist.

   Erste Gespräche mit der Kommission hat es bereits am Wochenende gegeben. Am Samstag telefonierte Juncker mit Tsipras, wie der Sprecher sagte. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici habe zudem am Sonntag in Paris den griechischen Finanzminister Giannis Varoufakis getroffen. Es sei zu "einem ersten, konstruktiven Meinungsaustausch" gekommen. Das Gespräch habe etwa eine Stunde gedauert.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/smh

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   February 02, 2015 08:58 ET (13:58 GMT)- - 08 58 AM EST 02-02-15

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