Bei Hebelung "kreativ" 11.09.2015 16:35:48

EU-Bank bietet Staaten Kredite für Unterbringung von Flüchtlingen

Das kündigte EIB-Chef Werner Hoyer am Freitag vor einem informellen Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg an.

Zuvor informierte Hoyer die Minister über sein Angebot, zinsgünstige Darlehen an alle staatlichen Ebenen geben zu wollen. "Wir sind sehr schnell, wenn es um Naturkatastrophen geht. Da ist es logisch, dass man vergleichbare Angebote machen muss, wenn es um eine humanitäre Herausforderung geht", sagte der frühere FDP-Politiker. Die Finanzminister hätten sein Angebot sehr interessiert aufgenommen.

Hoyer wollte noch keine konkreten Summen für ein Hilfspaket nennen. Für den Bankchef ist klar, dass es um große Beträge geht. Zuerst müsse jedoch der Bedarf an Haushaltsmitteln geklärt werden. Erst danach könne die EIB über ihre Beteiligung reden. Bei der Hebelung der Summen sei er, so Hoyer, sehr kreativ. "Da kann man viel machen. Was uns angeht, kann das sehr schnell gehen."

Die EIB steht bereits im Zentrum des Juncker-Plans, über Milliarden-Investitionen das Wachstum in Europa anzuschieben. Nun kommt für das öffentliche Geldhaus mit Sitz in Luxemburg eine weitere Großaufgabe hinzu.

Deutschland könnte wegen des Zustroms von Flüchtlingen eine größere Haushaltsbelastung drohen als bisher angenommen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) betonte am Freitag im Bundestag, die Kosten für Bund und Länder stünden noch nicht abschließend fest. "Wir alle können Ihnen heute noch gar nicht genau sagen, wie viel wir wirklich brauchen", betonte Schäuble in der Schlussrunde der ersten Lesung des Haushalts 2016.

BERLIN/LUXEMBURG (Dow Jones)

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