EU-Abwicklungsbehörde für Pleite-Banken ist 2016 arbeitsfähig

   Von Madeleine Nissen

   Die Abwicklungsbehörde der Europäischen Union für Banken ist Anfang 2016 voll arbeitsfähig. Bis dahin seien die nationalen Stellen für die Abwicklung maroder Banken verantwortlich, sagte Elke König, Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin).

   König wird ab März die neu geschaffene Behörde mit dem Namen "Single Resolution Board" (SRB) aufbauen und leiten. Ihr Nachfolger bei der Bafin wird Felix Hufeld. Der SRB ist Teil des einheitlichen Abwicklungsmechanismus, zu dem auch ein Fonds gehört. Bisher lag kein konkreter Termin vor, wann die Behörde voll arbeitsfähig ist.

   Mit Blick auf die derzeit schwierige Lage in Griechenland und die Situation der Banken dort sagte König: "Sollten alle Gespräche scheitern und es zu einer unkontrollierten Bewegung kommen, wäre die nationale Aufsichtsbehörde zuständig", sagte sie. "Das wäre für die vier größten Banken die Europäische Zentralbank und für die übrigen Banken die griechische Zentralbank." Sie betonte, die griechischen Banken müssten eigene Krisenpläne haben, falls die Drachme zurückkommt.

   In der Finanzkrise mussten einige Banken mit Steuergeldern vor der Pleite gerettet werden, um nicht das ganze System zu erschüttern. Die europäischen und nationalen Aufsichtsbehörden haben daher Regeln aufgestellt, mit deren Hilfe sie auch systemrelevante Banken abwickeln können. Sie sollen nicht mehr aus Angst vor einem Dominoeffekt genötigt werden, dem Steuerzahler in die Tasche zu greifen.

   Die europäische Abwicklungsbehörde sieht König als Start-up und zweite, eigenständige Säule der Bankenaufsicht. Bis Ende 2016 sollen 250 bis 300 Mitarbeiter für die Behörde arbeiten. König leitet ein sechsköpfiges Führungsgremium. Die Arbeit sei unabhängig von der EZB, betonte sie. Allerdings gäbe es ein gegenseitiges Gastrecht bei Krisensitzungen, sagte König.

   Für die Abwicklung von Banken wird ein Fonds bereit stehen. Dieser soll innerhalb von acht Jahren gefüllt werden und ein Volumen von 55 Milliarden Euro haben. Dabei habe der Fonds die Möglichkeit, sich an den Kapitalmärkten zu finanzieren, sagte König.

   Kontakt zur Autorin: Madeleine.Nissen@wsj.com

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   February 11, 2015 07:04 ET (12:04 GMT)

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