Draghi: EZB bereit für Bankenaufsicht ab November 2014

Das geplante einheitliche Abwicklungssystem von Krisenbanken in Europa als weiterer Teil der Bankenunion sollte nach den Worten Draghi ab Ende nächsten Jahres möglich sein: "Wir unterstützen nachdrücklich den vorgesehenen Zeitplan für die Errichtung des Abwicklungsregimes bis Ende des Jahres 2014." Dieses sei eine notwendige Ergänzung zur Bankanaufsicht. Der Vorschlag der EU-Kommission enthalte drei wesentliche Elemente für eine effektive Abwicklung von Banken: ein einziges System, eine einzige Behörde und einen einzigen Fonds.

Draghi forderte die Euro-Staaten auf, noch vor Einführung der europäischen Bankenaufsicht und der Bilanzprüfung durch die EZB für jeweils nationale Lösungen zur Stützung maroder Banken zu sorgen. "Diese Vorkehrungen müssen getroffen sein, bevor wir unsere Prüfung abschließen". Bei möglichen Kapitallücken in den Bankbilanzen müssten die Staaten rasch einspringen können, sollten keine privaten Mittel bereitstehen. In Deutschland gibt es einen solchen Restrukturierungsfonds bereits.

Auf eine gemeinsame Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB haben sich die EU-Staaten bereits verständigt. Über die Regeln zur Abwicklung maroder Banken soll bis Dezember eine Lösung stehen. Deutschland mahnt eine klare Rechtsgrundlage an und plädiert für eine Zweistufenlösung: Zunächst ein Netzwerk aus nationalen Abwicklungsbehörden und dann eine Änderung der EU-Verträge./sl/mcm/DP/jsl