Berechnungen für Pkw-Maut in Deutschland laut Dobrindt schlüssig

BERLIN (dpa-AFX) - Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt hat die geplante Pkw-Maut zum Beginn der Gesetzesberatungen gegen Kritik verteidigt. "Unsere Berechnungen sind schlüssig, nachvollziehbar und umfassend geprüft", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es gehe bei der Maut um einen Systemwechsel hin zu einer Nutzerfinanzierung der Verkehrswege. "Sie ist damit auch ein europäisches Projekt, weil die EU-Kommission die Stärkung des Verursacherprinzips seit langem fordert", sagte Dobrindt.

Der Bundestag nimmt an diesem Donnerstag die Beratungen über die Gesetze zur Pkw-Maut auf. Kritiker haben Zweifel an den Einnahmeprognosen und der Verträglichkeit der Pläne mit EU-Recht angemeldet. Dieses untersagt eine Benachteiligung von Ausländern./sam/DP/stk