Deutsches Finanzministerium: Haushalt 2015 entwickelt sich besser als prognostiziert

   Von Andreas Kißler

   BERLIN (Dow Jones)--Der deutsche Bundeshaushalt hat im bisherigen Jahresverlauf nach Angaben des Finanzministeriums eine günstigere Entwicklung genommen als erwartet. "Der Bundeshaushalt 2015 entwickelt sich bislang insgesamt besser als prognostiziert", sagte Ministeriumssprecher Jürg Weißgerber zu Dow Jones Newswires.

   "Eine konkrete und belastbare Aussage zum voraussichtlichen Abschluss des Bundeshaushalts 2015 kann derzeit jedoch noch nicht getroffen werden", hob der Sprecher allerdings hervor. Er gab sich damit zurückhaltender als die Bundesbank, die bereits am Montag in ihrem Monatsbericht erklärt hatte, in Schäubles Bundeshaushalt dürfte "ein Überschuss in einer Größenordnung von 5 Milliarden Euro angelegt sein".

   Die bessere Budgetentwicklung resultiert nach den Angaben des Finanzministeriums vor allem aus nicht veranschlagten Erlösen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Für diese wurde der Zuschlag laut dem Sprecher bei 5,1 Milliarden Euro erteilt - auf 2015 entfallen davon Erlöse von 4,4 Milliarden Euro.

   Nach den Daten des am Donnerstag veröffentlichten Monatsberichtes des Finanzministeriums verlief die Entwicklung des Bundeshaushaltes wesentlich günstiger als zum selben Zeitpunkt des Vorjahres. Die Ausgaben lagen bis einschließlich Juli mit 180,8 Milliarden Euro um 3,6 Milliarden unter dem Stand vom Juli 2014, und die Einnahmen übertrafen das Ergebnis des Vorjahresmonats mit 174,9 Milliarden um 15,8 Milliarden Euro. Allerdings übertrafen die Ausgaben die Einnahmen noch um 5,8 Milliarden Euro, es ergab sich also ein negativer Finanzierungssaldo.

   Die Aussage des Kapitalmarktsaldos sei jedoch "noch gering", weil die Kassenmittel im Laufe des Haushaltsjahres starken Schwankungen unterlägen, betonten auch die Budgetexperten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dem Bericht. Schäubles offizielle Planungen sehen für dieses Jahr eine "schwarze Null" im Bundeshaushalt vor, also ein ausgeglichenes Budget.

   Im Juli sind die deutschen Steuereinnahmen kräftig und deutlich schneller als im Vormonat gestiegen. Insgesamt erhöhten sie sich nach Angaben des Finanzministeriums ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 8,6 Prozent auf gut 49,3 Milliarden Euro. "Eine anhaltend positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung begünstigt das Aufkommen der Steuereinnahmen", erklärten Schäubles Fachleute in dem Monatsbericht zur Begründung. Der Bund allein verbuchte eine Steigerung um 11,0 Prozent. Hinter dem Aufkommenswachstum im Juli standen laut dem Ministerium neben der Lohnsteuer auch die Umsatzsteuern. In den ersten sieben Monaten des Jahres erhöhten sich die Steuereinnahmen insgesamt um 5,9 Prozent und beim Bund um 7,3 Prozent.

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   August 20, 2015 06:39 ET (10:39 GMT)

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