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28.02.2014 11:56:34
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Deutscher Patentverwerter gibt Kampf gegen Apple und HTC nicht auf
MANNHEIM (dpa-AFX) - Der deutsche Patentverwerter IPCom gibt seine Milliarden-Klage gegen Apple noch nicht verloren. Die Firma kündigte eine Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Mannheim an, das am Freitag IPCom-Klagen gegen Apple und HTC abgewiesen hatte. IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter zeigte sich verwundert über die Entscheidung: Das gleiche Gericht und auch andere hätten bereits mehrfach eine Verletzung des Patents festgestellt.
Bei dem Patent geht es um ein Verfahren, das den Zugang zu Mobilfunknetzen steuert und Rettungskräften oder der Polizei bei Netzüberlastung eine Überholspur freihält. Es war bei Bosch entwickelt worden, IPCom kaufte das Patent. IPCom hatte von Apple 1,57 Milliarden Euro als Schadenersatz verlangt. Eine Begründung der Urteile wurde zunächst nicht veröffentlicht./pz/so/DP/stb
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