Deutsche Exportüberschüsse im Visier der EU-Kommission

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschland wird von der EU-Kommission wieder Kritik zu seinen hohen Exportüberschüssen zu hören bekommen. EU-Vizekommissionschef Valdis Dombrovskis und Währungskommissar Pierre Moscovici wollen sich an diesem Donnerstag zu sogenannten wirtschaftlichen Ungleichgewichten äußern - dazu gehören auch die Überschüsse.

Brüssel drängt Berlin schon länger zu einer Trendumkehr. Je höher die Überschüsse in einem Land wie Deutschland ausfallen, desto höher sind zwangsläufig die Defizite bei Handelspartnern.

Laut EU-Prognosen dürfte der deutsche Überschuss bei der Leistungsbilanz im laufenden Jahr aber weiter steigen. Erwartet werden 8,7 Prozent der Wirtschaftsleistung, das sind 0,8 Prozentpunkte mehr als noch im Mai erwartet.

Übertroffen wird Deutschland in der Eurozone nur von den Niederlanden (10,5 Prozent). Die Leistungsbilanz ist eine Art Kassenbuch der Volkswirtschaft. Die Handelsbilanz ist ein Teil der Leistungsbilanz und erfasst den internationalen Warenhandel.

Die Kommission hat 16 der insgesamt 28 EU-Länder wegen wirtschaftlicher Ungleichgewichte im Visier. So muss beispielsweise Italien seine Wirtschaft wettbewerbsfähiger machen. Es können dem Vernehmen nach noch weitere Länder dazukommen. Mit den Untersuchungen will die Kommission verhindern, dass insbesondere die Länder der Eurozone weiter auseinanderdriften.

In letzter Konsequenz kann die Behörde Eurostaaten für wirtschaftliche Ungleichgewichte sogar mit Bußgeldern von bis zu 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung bestrafen. Bisher wurden solche Sanktionen aber nicht verhängt. Überschussländer wie Deutschland oder Niederlande müssen sich laut einer früheren Zusicherung der Behörde aber keine Sorgen wegen möglicher Strafgelder machen./cb/DP/zb