Deutsche Börse geht nicht weiter gegen EU-Fusionsverbot vor

FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Streit um das Brüsseler Veto gegen die Fusion von Deutscher Börse und New Yorker NYSE/Euronext ist auch juristisch abgeschlossen. Die Deutsche Börse trägt das Verfahren nicht in die nächste Instanz. "Wir haben im EU-Verfahren keine Rechtsmittel eingelegt", sagte ein Sprecher des Dax-Konzerns (DAX) auf Anfrage.

Europas oberste Wettbewerbshüter hatten Anfang Februar 2012 den Zusammenschluss des Frankfurter Dax-Konzerns mit der New Yorker Börse wegen kartellrechtlicher Bedenken untersagt. Die beiden Konzerne wollten den weltgrößten Börsenbetreiber schmieden. Brüssel fürchtete ein Quasi-Monopol auf dem Markt für europäische Finanzderivate, also Finanzwetten.

Die Deutsche Börse hatte gegen das Veto der EU-Wettbewerbshüter geklagt. Doch das EU-Gericht in Luxemburg wies die Klage im März dieses Jahres in allen Punkten zurück: Die EU-Kommission habe weder einen Rechtsfehler noch einen Ermessensfehler gemacht (Rechtssache T-175/12). Die Deutsche Börse hätte noch den Europäischen Gerichtshof als nächsthöhere und letzte Instanz mit der Sache befassen können.

Bei der Bilanzvorlage im Februar 2015 hatte der scheidende Vorstandschef Reto Francioni erneut bekräftigt, die Fusion "wäre gut gewesen für Europa und den Markt". Für die Deutsche Börse war es nicht das erste gescheiterte Großprojekt: In den Vorjahren waren bereits Pläne zur Übernahme der Londoner Börse LSE und der Vierländerbörse Euronext geplatzt. Inzwischen suchen die Frankfurter ihr Heil vor allem in kleineren Partnerschaften in Asien.

Francioni verlässt nach fast zehn Jahren an der Konzernspitze nach der diesjährigen Hauptversammlung (13.5.) die Deutsche Börse. Seinen Posten übernimmt zum 1. Juni der frühere oberste Investmentbanker der schweizerischen Großbank UBS, Carsten Kengeter./ben/DP/zb