Deutsche Bahn klagt wegen Spannstahlkartells

"Inwieweit die Deutsche Bahn von Preis- und Mengenabsprachen bei Spannstahl durch die voestalpine betroffen ist, wird derzeit noch geprüft", sagte eine Sprecherin zur APA. Spannstahl ist unter anderem ein Bestandteil von Bahnschwellen. Die Metalldrähte werden beispielsweise auch zum Vorspannen von Beton für Bodenplatten und Brücken verwendet.

Die voestalpine war nicht nur am internationalen Schienenkartell beteiligt, sondern auch am Spannstahl-Kartell und wurde dafür bereits von den Wettbewerbsbehörden mit einer Buße belegt. Ob für die illegalen Preis- und Mengenabsprachen bei den Metalldrähten nun auch noch Schadenersatz fällig wird, ist derzeit noch offen.

In einem ersten Schritt klagt die Deutsche Bahn neun der insgesamt 17 Spannstahl-Kartellsünder auf Schadenersatz. Medienberichten zufolge strebt das Bahnunternehmen die Zahlung eines dreistelligen Millionenbetrags an. "Die neun kartellbeteiligten Unternehmen haben Gespräche über Schadensausgleich abgelehnt, deshalb klagen wir jetzt", erklärte die DB-Sprecherin. Mit der voestalpine hat noch kein Gespräch stattgefunden.

"Uns ist keine Klage gegen die voestalpine bekannt", sagte der Leiter der Konzernkommunikation, Gerhard Kürner, zur APA.

Das Spannstahlkartell soll mehr als 18 Jahre lang von Jänner 1984 bis September 2002 aktiv gewesen sein. Die EU-Kommission hatte im Oktober 2010 Geldbußen in Höhe von insgesamt 458 Mio. Euro verhängt - 22 Mio. Euro davon entfielen auf die voestalpine Austria Draht; den Löwenanteil (230,4 Mio. Euro) musste ArcelorMittal zahlen, geht aus der damaligen Erklärung der EU-Kommission hervor. Die Deutsche Bahn prüft seither als vom wettbewerbswidrigen Verhalten betroffenes Unternehmen ihren Anspruch auf Schadenersatz.

Auf dem Parallel-Schauplatz Schienenkartell herrscht für die voestalpine bereits Klarheit. Bei dem Verfahren hatte sich der oberösterreichische Konzern als Kronzeuge angedient. Das deutsche Bundeskartellamt verhängte alleine betreffend der Schienenlieferungen an die Deutsche Bahn Bußgelder in Höhe von insgesamt 134,5 Mio. Euro - 8,5 Mio. Euro davon musste die voestalpine überweisen, den Großteil aber ThyssenKrupp (103 Mio. Euro). Im Juli 2013 wurde das Verfahren auf unrechtmäßige Absprachen zulasten von Nahverkehrsunternehmen erweitert; das Bußgeldvolumen erhöhte sich in der Folge auf 232 Mio. Euro.

Wesentlich höher als die Bußen fallen die Schadenersatzzahlungen im Schienenkartellverfahren aus: Allein die Deutsche Bahn klagte Ende 2012 früheren Medienberichten zufolge auf 550 Mio. Euro plus 300 Mio. Euro Zinsen - 150 Mio. Euro davon entfielen auf ThyssenKrupp. Die voestalpine, die das Kartell auffliegen ließ, wurde unbestätigten Berichten zufolge zur Zahlung von 50 Mio. Euro plus anteilige Zinsen verdonnert. Das Kartell soll von 2001 bis 2008 und teilweise bis 2011 Preise abgesprochen haben.

(Schluss) kre/gru

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