Designierte EZB-Aufseherin will Banken bei Staatsanleihekäufe bremsen

    Staatsanleihekäufe im großen Stil würden zulasten der Kreditvergabe an Unternehmen gehen, so Nouy weiter. Welche Maßnahmen ihr konkret vorschweben, um dieses künftig zu bremsen, führte sie nicht aus. Die Verflechtung von maroden Banken und hochverschuldeten Staaten über den Anleihemarkt gilt als Brandbeschleuniger bei Krisen. Verlieren die Papiere massiv an Wert, ziehen sich Finanzinstitute und Länder gegenseitig in den Abgrund.

    Dennoch begünstigen die Bilanzierungsregeln im Euroraum staatliche Schulden weiterhin gegenüber privaten: Obwohl kriselnde Mitgliedsländer in den vergangenen Jahren den Marktzugang verloren hatten und es mit Griechenland sogar zu einem teilweisen Zahlungsausfall kam, müssen Banken für Staatsanleihen bisher keine Rücklagen mit teurem Eigenkapital bilden. Es gibt bislang auch keine Obergrenze für Investitionen in diese Papiere.

    Die Europäische Zentralbank (EZB), die im kommenden Jahr unter Leitung der Französin Nouy die Bankenaufsicht übernehmen soll, will Staatsanleihen bei ihrer großen Bilanzprüfung der Geldhäuser dennoch weiter als risikolos bewerten. Eine härtere Gangart könnte es allerdings beim danach anstehenden Stresstest geben.

    Bei ihrer Anhörung vor den Europaparlamentariern betonte Nouy, dass sie die gemeinsame Bankenaufsicht für ein "sehr mächtiges Instrument" halte, um künftige Krisen abzuwenden. Damit "beginne eine neue Ära der Aufsicht in Europa." Der geplante Abwicklungsmechanismus für strauchelnde Banken im Euroraum müsse für alle Institute gelten. Zudem dürfe es bei der Aufsicht keine Alleingänge einzelner Länder geben./hbr/jkr