Deutscher Bundeshaushalt schließt 2015 mit 12,1 Milliarden Überschuss ab

   Von Andreas Kißler

   BERLIN (Dow Jones)--Der Bundeshaushalt von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat im vergangenen Jahr wegen der guten Konjunktur einen überraschend hohen Überschuss von 12,1 Milliarden Euro verzeichnet. Der Überschuss fällt damit doppelt so hoch aus wie von Schäuble noch im Herbst 2015 erwartet. Damals war der Finanzminister von einem Budgetplus von 6,1 Milliarden Euro ausgegangen.

   Schäuble führte das Budgetplus nach Angaben seines Ministeriums vom Mittwoch auf die gute wirtschaftliche Entwicklung und die "vorausschauende Haushaltspolitik" zurück. Der Überschuss fließt nun in eine Rücklage für die Finanzierung der Flüchtlingskosten in diesem Jahr. Der Finanzminister betonte, "wir werden die Rücklage dringend brauchen, um die zusätzlichen Leistungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu finanzieren". Schäuble: "Auch in diesem Jahr wollen wir, wenn möglich, ohne neue Schulden auskommen."

   Mit dem hohen Überschuss steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Schäuble dieses Jahr trotz der Ausgaben für Flüchtlinge sein Ziel halten kann, keine neuen Schulden aufzunehmen. Er hatte stets erklärt, die Flüchtlingskosten hätten demgegenüber "oberste Priorität".

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   DJG/ank/smh

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   January 13, 2016 04:36 ET (09:36 GMT)

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