13.07.2014 14:15:30
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Deutsche Bundesbank-Präsident warnt vor Rückkehr der Schuldenkrise - Zeitung
FRANKFURT (Dow Jones)-Bundesbankpräsident Jens Weidmann besteht auf einer strengen Einhaltung der Haushaltsregeln in den Euro-Staaten. Sollten die Regeln aufgeweicht werden, könnte das zu einem erneuten Aufflackern der Schuldenkrise in Europa führen, sagte Weidmann in einem Zeitungsinterview.
Die Krise hat gezeigt, wohin es führt, wenn sich Staaten nicht an Verabredungen halten und Vertrauen verlieren", sagte der Bundesbankpräsident der Welt am Sonntag. In jüngster Zeit hatte es vor allem von Seiten sozialistischer und sozialdemokratischer Politiker in Europa eine Aufweichung der strikten Regeln des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes gegeben. Regierungsvertreter aus Frankreich, Italien und anderen Ländern hatten gefordert, mehr Zeit zu bekommen, die Verschuldung ihrer Länder wieder unter die von Brüssel vorgegebenen Höchstgrenzen abzubauen. Die Zeit wollten die Regierungschefs nutzen, mit schuldenfinanzierten Programmen ihren schwächelnden Wirtschaften auf die Beine zu helfen.
Diesen Forderungen, gegen die sich auch schon Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen hatte, erteilte auch der Bundesbankpräsident jetzt eine Absage. Mit ihrer expansiven Geldpolitik habe die Europäische Zentralbank den Regierungen Europas Zeit gekauft, um Strukturreformen umzusetzen und die Haushalte zu konsolidieren. Wenn diese Zeit nicht genutzt wird, kann die Schuldenkrise schnell wieder aufflammen."
Weidmann zeigte sich auch besorgt darüber, dass der fehlende Fortschritt bei den Reformen die EZB dazu zwingen könne, noch weitere Lockerungsschritte unternehmen zu müssen. Zudem könnte es Europas Geldhütern erschwert werden, den irgendwann fällen Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik zu vollziehen. Ein zu großes Vertrauen auf die Hilfe durch eine lockere Geldpolitik könnte die Notenbank davon abhalten, das zu tun, was im Interesse der Preisstabilität eigentlich geboten wäre".
Skeptisch zeigte er sich auch gegenüber der Idee, dass die Zentralbank Pakete von verbrieften Krediten aufkaufen könnte. EZB-Präsident Mario Draghi hat diese Möglichkeit wiederholt ins Spiel gebracht. Weidmann lehnt dies ab, weil damit die EZB zur Bad Bank Europas" werde.
DJG/kgb/cam
(END) Dow Jones Newswires
July 13, 2014 07:46 ET (11:46 GMT)
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