Eurostaaten laut Deutscher Bundesbank für ihre Schulden selbst verantwortlich

FRANKFURT (dpa-AFX) - In der Diskussion um Finanzhilfen für das klamme Griechenland sieht die Deutsche Bundesbank in erster Linie Athen gefordert. Denn in der Währungsunion könnten die Mitgliedstaaten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik weitgehend autonom Entscheidungen treffen. "Im Gegenzug sind grundsätzlich die einzelnen Staaten für ihre Schulden verantwortlich", schreibt die Notenbank in ihrem am Montag in Frankfurt vorgelegten Monatsbericht. Eine Finanzierung durch die Notenbank sei ebenso verboten wie eine Gemeinschaftshaftung. Deshalb müsste in der Währungsunion auch "der Extremfall einer Insolvenz eines Mitgliedstaates möglichst verkraftbar sein".

Um die Währungsunion krisenfester zu machen, muss aus Sicht der Bundesbank die Finanzstabilität gestärkt werden: "Dazu sollten unter anderem die Risiken für das besonders systemrelevante Bankensystem bei staatlichen Zahlungsschwierigkeiten begrenzt werden." Dies könne zum Beispiel dadurch geschehen, indem die Privilegierung von Staatsschuldtiteln in der Bankenregulierung mittelfristig zurückgedrängt und langfristig beendet werde. Bisher müssen Finanzinstitute Staatsanleihen nicht mit Eigenkapital als Sicherheit hinterlegen. Das macht die Papiere für Banken attraktiv, es erhöht aber die Abhängigkeit zwischen Staaten und den Banken des Landes./hqs/DP/zb