Budget: Vollzug bis Mai im Plan, Ausreißer Arbeit, Soziales und Agrar

Die Budgetzahlen bis Juni wurden vom Finanzministerium noch nicht veröffentlicht. Die Zahlen des (an die Maastricht-Regeln der EU angelehnten) "Ergebnishaushaltes" bis Mai liegen aber vor. Demnach lag das Wachstum bei den Ausgaben in den ersten fünf Monaten mit nur 0,2 Prozent deutlich unter dem für das Gesamtjahr vorgesehenen Plus von 3,9 Prozent.

So haben die Ministerien für Unterricht, Inneres, Justiz und Verteidigung ihre Ausgaben von Jänner bis Mai teils deutlich reduziert. Ausreißer nach oben gibt es u.a. in den Bereichen Landwirtschaft (eine Steigerung um 7,5 Prozent, bis Jahresende sind fünf Prozent vorgesehen), Arbeit (Plus 10,7 Prozent, geplant sind 8,4 Prozent) und Soziales (plus 4,3 statt minus 0,2 Prozent). Auch bei den Beamtenpensionen liegt das Plus mit 4,1 Prozent über dem Zielwert von 3,2 Prozent. Interessanterweise unter dem Jahresziel liegt der Pensionszuschuss des Bundes, der bis Mai um zwei Prozent zugelegt hat - erwartet wird ein Plus von 4,9 Prozent.

Freilich sind diese Zahlen noch mit Vorsicht zu genießen. Das gilt auch für die Steuereinnahmen. Diese sind in den ersten fünf Monaten gut gelaufen: Von Jänner bis Mai gab es ein Plus von 4,5 Prozent, das ist deutlich mehr als das bis Jahresende erwartete Plus von 2,6 Prozent. Auch die Gesamteinnahmen der Regierung (also Steueranteil des Bundes sowie Abgaben und sonstige Einnahmen) sind um 6,1 Prozent gestiegen - deutlich über dem bis Jahresende geplanten Minus von 0,8 Prozent.

Stark im Plus liegt auch die Lohnsteuer, deren Wachstum bis Mai mit 6,3 Prozent über der für das Gesamtjahr geplanten Steigerung von 5,2 Prozent liegt. Hinweise für eine mögliche Konjunktureintrübung liefert die Umsatzsteuer, die bis Jahresende um 1,2 Prozent zulegen sollte, bis Mai aber sogar einen leichten Rückgang um 0,4 Prozent zeigt.

Im weiteren Verlauf des Jahres sind aber sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben noch Korrekturen möglich - und offenbar auch zu erwarten. Wie Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) im Ö1-Mittagsjournal sagte, liegt das Wachstum der Lohnsteuereinnahmen nämlich bereits mit Juni unter dem Zielwert für das Gesamtjahr. Veröffentlicht wurden diese Zahlen aber noch nicht.

(S E R V I C E: Der aktuelle Budgetvollzug auf der Homepage des Finanzministeriums https://service.bmf.gv.at/budget/akthh/2014/_start.htm )

(GRAFIK 0809-14) (Schluss) has/bei