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04.07.2014 15:32:00
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Budget: Sozialressort sieht Arbeitsmarkt-Kosten im Plan
Das Sozialministerium sieht bei den
arbeitsmarktbezogenen Ausgaben bis Mai keine besondere
Kostensteigerung. Das starke Ausgabenplus der ersten fünf Monate
betreffe nicht das Arbeitslosengeld, sondern die Fixkosten für die
Arbeitsmarktförderungen. Dies werde aber durch entsprechend
geringere Steigerungen im zweiten Halbjahr ausgeglichen, betonte der
zuständige Sektionschef Roland Sauer am Freitag.
Die Arbeitsmarktförderungen sind als Fixbetrag im Budget eingestellt, der nicht überschritten werden darf, betont Sauer. Von der Höhe der Arbeitslosigkeit abhängig sind dagegen die (variablen) Ausgaben für das Arbeitslosengeld. Sie sind in den ersten fünf Monaten jedoch unter den Erwartungen gewachsen. Dies dürfte laut Sauer u.a. daran liegen, dass immer mehr als arbeitslos gemeldete Personen kein Arbeitslosengeld beziehen sondern die niedrigere Notstandshilfe oder die Mindestsicherung.
(Schluss) has/mk
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