Budget - Verkehrskosten und -defizit legen deutlich zu

Trotz des steigenden Defizits nimmt der ÖBB-Personenverkehr auf der Schiene kaum zu. 2012 wurden 10,3 Milliarden Personenkilometer gefahren, heuer sollen es 10,6 Milliarden sein, nächstes Jahr soll der Wert stagnieren. Selbst 2020 soll er mit 10,8 Milliarden nahezu auf dem Niveau von 2012 liegen. Besser sieht es auf der Straße aus - hier wurden allerdings die Frächter aufgrund der Sanktionierung höherer Abgaswerte über eine hohe Maut zu massiven Investitionen in die Fuhrparkerneuerung angehalten. Von 2012 bis Ende 2015 wird sich der Anteil schadstoffarmer Lkw auf 50 Prozent verdoppelt haben.

Wobei die Mauteinnahmen - sowohl von Pkw als auch von Lkw und Bussen - in das Budget der ausgelagerten staatlichen Autobahnholding Asfinag fließen, das damit den Autobahnausbau vorantreibt. Die Asfinag hat einen Schuldenstand von rund elf Mrd. Euro.

Im Bereich Telekommunikation schlägt sich die Breitbandmilliarde zu Buche, von der vorerst 300 Mio. Euro ausbezahlt werden. Hier explodieren die Aufwendungen demzufolge von 48,3 auf 343,8 Mio. Euro. Die Breitbandmilliarde kommt aus der 2 Mrd. Euro teuren Frequenzauktion des Bundes, womit sich die Mobilfunker den Ausbau ohnehin selber zahlen - so ihre Sichtweise.

Deutlich gestiegen ist der Personalaufwand im Budgetposten Verkehr, Innovation und Technologie: 2014 lag er bei 60,8 Mrd. Euro, 2016 soll er schon 69,9 Mrd. Euro betragen. Obwohl es im relativ kleinen Bereich "Wasser" auch zu einem Mehraufwand für das Personal kam, sanken die Ausgaben für Abfertigungen und Jubiläumsgelder von 2014 auf 2015 drastisch - von 84.000 auf 39.000 Euro.

Deutlich rückläufig sind die Erträge beim Patentamt. Sie sanken von 36,7 Mio. Euro im Jahr 2014 auf 29,9 Mio. Euro zwei Jahre später.

(Schluss) stf/snu

WEB http://www.oebb.at/ http://www.asfinag.at