Budget: Steßl sieht Einsparungen auf Kurs, Steuerreform nötig

"Bei einem Budget im Ausmaß von 76 Milliarden Euro sind Abweichungen zu einem Stichtag mitten im Jahr keine Dramatik", sagte Steßl in einem der APA übermittelten Statement. Die Einsparungen liegen ihren Angaben zufolge "auf Kurs", die Einnahmen über den Erwartungen. Eine neuerliche Budgetlochdebatte wäre daher sachlich nicht begründbar.

"Was stimmt ist, dass die konjunkturabhängigen, also variablen Kosten für Arbeitslosigkeit und Pensionen steigen", räumte Steßl ein. Dies habe damit zu tun, dass der Wirtschaftsaufschwung noch auf sich warten lasse. Umso mehr sei aber auch klar, dass eine rasche Steuerreform nötig sei und die Regierung zu einem optimistischeren Klima beitragen müsse.

(Schluss) has/bei