Brüssel zweifelt Amazon-Steuervorteile an

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat gegenüber Luxemburg deutliche Zweifel an der Vereinbarkeit von Steuervorteilen zugunsten des Online-Händlers Amazon (Amazoncom) geäußert. Das geht aus einem Dokument hervor, das die Behörde am Freitag in Brüssel veröffentlichte. Sie hatte im Oktober vergangenen Jahres entschieden, die von Amazon in Luxemburg gezahlte Körperschaftssteuer unter die Lupe zu nehmen. Das Verfahren dazu läuft weiter.

Die Kommission habe keine Hinweise, dass die Vorteile für Amazon mit den Regeln des gemeinsamen EU-Binnenmarktes vereinbart sein könnten, heißt es in dem Dokument. Diese Aussage bestätigt frühere Äußerungen des damaligen EU-Wettbewerbskommissars Joaquín Almunia, wonach Brüssel "begründete Zweifel" an den Praktiken habe.

Sollte die EU-Behörde zu dem Schluss kommen, dass Luxemburg Amazon unlautere Steuervorteile gewährte, könnten auf das Unternehmen hohe Nachzahlungen zukommen. Versteckte Beihilfen sind nach europäischem Recht verboten. Nach der Aufdeckung umstrittener Steuersparmodelle Luxemburgs für Großkonzerne ("Luxleaks") hatte die Kommission zugesagt, diese Praktiken genauer zu prüfen. Der seit November amtierende Kommissionschef Jean-Claude Juncker war zuvor 18 Jahre lang luxemburgischer Premierminister gewesen. Kritiker werfen Juncker deshalb vor, für illegale Steuervorteile für Großkonzerne mitverantwortlich zu sein./cb/DP/jha